{"id":265,"date":"2020-09-28T12:25:49","date_gmt":"2020-09-28T12:25:49","guid":{"rendered":"http:\/\/container-moenchengladbach.de\/?page_id=265"},"modified":"2024-11-17T11:45:52","modified_gmt":"2024-11-17T11:45:52","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/container-moenchengladbach.de\/?page_id=265","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen mit Kundeninformationen der Umwelt Schmitz Containerdienste (nachfolgend UHS.Schmitz)<\/strong><\/h2>

\u00a0<\/p>

1 Allgemeiner Geltungsbereich<\/strong><\/h5>

1.1 Die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen dienen dem Zweck, Unstimmigkeiten im Vorfeld der vertraglichen Beziehungen zu umgehen, um einen reibungslosen Gesch\u00e4ftsablauf zu gew\u00e4hrleisten. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten ausschlie\u00dflich; entgegenstehende oder von diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die UHS.SCHMITZ nicht an, es sei denn, die UHS.SCHMITZ h\u00e4tte ausdr\u00fccklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Diese Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten auch dann, wenn die UHS.SCHMITZ in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausf\u00fchrt.<\/p>

2 Vertragsgegenstand<\/strong><\/h5>

2.1 Der Vertrag betrifft die Gestellung von Beh\u00e4ltern zur Aufnahme von Abf\u00e4llen, Gestellung von sonstigen Ger\u00e4ten, Transport der bereitgestellten Beh\u00e4lter, Sammlung und Sortierung sowie Verwertung und Beseitigung der Abf\u00e4lle und Wartung der Beh\u00e4lter bzw. Ger\u00e4te sowie die Beratung im Zusammenhang mit den vorgenannten Aktivit\u00e4ten. Die UHS.SCHMITZ ist berechtigt, die Erf\u00fcllung der vertraglichen Leistungen durch von UHS.SCHMITZ beauftrage Dritte zu veranlassen.<\/p>

2.2 F\u00fcr die Sammlung der Abf\u00e4lle stellt die UHS.SCHMITZ dem Auftraggeber auf Anforderung Beh\u00e4lter und andere Ger\u00e4te in bestellter Art und Menge auf Mietbasis zur Verf\u00fcgung; die Beh\u00e4lter und Ger\u00e4te bleiben im Eigentum der UHS.SCHMITZ bzw. der von der UHS.SCHMITZ beauftragten Dritten. Die Bef\u00fcllung der Beh\u00e4lter erfolgt durch den Kunden unter Beachtung aller f\u00fcr die Abfallverwertung bzw. -beseitigung geltenden Vorschriften, insbesondere auch des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Andere als die vereinbarten Stoffe d\u00fcrfen nicht in die Beh\u00e4lter bzw. Ger\u00e4te gef\u00fcllt werden.<\/p>

2.3 Der Transport der Abf\u00e4lle wird unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der dazu erlassenen Verordnungen durchgef\u00fchrt.<\/p>

2.4 Die Auswahl der anzufahrenden Abladestelle (Deponie, Verbrennungsanlage, Sammelstelle, Sortieranlage oder dergleichen) obliegt der UHS.SCHMITZ, es sei denn, der Kunde erteilt Weisungen. In diesem Fall ist f\u00fcr alle aus der Ausf\u00fchrung der Weisung entstehenden Folgen ausschlie\u00dflich der Kunde verantwortlich. Er hat die UHS.SCHMITZ insoweit von eventuellen Anspr\u00fcchen, auch Anspr\u00fcchen Dritter, auf Verlangen unverz\u00fcglich freizustellen. Weisungen, die zu einem Versto\u00df gegen rechtliche Vorschriften, insbesondere gegen abfallrechtliche Regelungen f\u00fchren w\u00fcrden, braucht die UHS.SCHMITZ nicht zu befolgen.<\/p>

2.5 Die UHS.SCHMITZ ist berechtigt, soweit nicht anders in Textform vereinbart, sich den Inhalt des Containers anzueignen und dar\u00fcber zu verf\u00fcgen.<\/p>

2.6 Angaben der UHS.SCHMITZ \u00fcber Volumen, Abmessungen und Tragf\u00e4higkeit des Containers sind nur N\u00e4herungswerte. Aus nicht wesentlichen Abweichungen kann der Kunde keine Preisminderung oder sonstigen Anspr\u00fcche herleiten.<\/p>

3 Vertragsschluss<\/strong><\/h5>

3.1 Mit der Telefonischen oder Schriftlichen (Online) Bestellung erkl\u00e4ren Sie verbindlich, diese AGB zu akzeptieren und die Dienstleistungen zu bestellen. Den Zugang Ihrer Bestellung werden wir durch eine Bestellzusammenfassung best\u00e4tigen; diese Bestellzusammenfassung stellt keine Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag \u00fcber die bestellte Dienstleistung kommt entweder durch Zugang einer separaten Auftragsbest\u00e4tigung beim Kunden oder mit Lieferung des\/der Container\/s zustande.<\/p>

4 Pflichten des Kunden<\/strong><\/h5>

4.1 Werden die Beh\u00e4lter bzw. Ger\u00e4te mit anderen als den vereinbarten Abf\u00e4llen bef\u00fcllt, so ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, die Entgegennahme dieser Stoffe zu verweigern bzw. die Stoffe dem Kunden zur\u00fcckzubringen, sie bis zur Kl\u00e4rung der weiteren Vorgehensweise zwischenzulagern, sie in eine andere als die vorgesehene Entsorgungsanlage zu verbringen und die erh\u00f6hten Entgelte der Entsorgungsanlagen sowie sonstige Mehrkosten an den Kunden zu berechnen. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, ein Bearbeitungsentgelt in H\u00f6he von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen. Gleiches gilt, wenn die Entsorgungsanlagen die Annahme der Abf\u00e4lle verweigert, wenn diese nicht die vereinbarten Voraussetzungen erf\u00fcllen.<\/p>

4.2 Der Container darf nur bis zur H\u00f6he der Containerw\u00e4nde und nur im Rahmen des zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgewichtes (max. 7.500 kg) beladen werden. Andernfalls kann der Container nicht bef\u00f6rdert werden und es entsteht eine vergebliche Anfahrt. F\u00fcr Kosten und Sch\u00e4den, die durch \u00dcberladen oder unsachgem\u00e4\u00dfe Beladung (auch durch die Beladung von Fremden) entstehen, haftet der Kunde. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, die vergebliche Anfahrt mit 85,- \u20ac inkl. MwSt. und maximal eine dem Aufwand entsprechende Entsch\u00e4digung sowie zuz\u00fcglich eines Bearbeitungsentgelts in H\u00f6he von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen.<\/p>

4.3 Der Kunde ist f\u00fcr die richtige Deklaration des Abfalls allein verantwortlich und haftet f\u00fcr alle Nachteile und zus\u00e4tzlichen Kosten, die der UHS.SCHMITZ infolge falscher Deklaration bzw. nicht rechtzeitiger Anzeige von Ver\u00e4nderungen der Beschaffenheit des Abfallstoffes entstehen. Kommt der Kunde der Verpflichtung zur Deklaration nicht unverz\u00fcglich nach, ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, die notwendigen Feststellungen treffen zu lassen. Die dadurch entstehenden Kosten hat der Kunde der UHS.SCHMITZ zu ersetzen. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, zus\u00e4tzlich ein Bearbeitungsentgelt von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen.<\/p>

4.4 Ist ein Dritter Erzeuger oder Besitzer der Abf\u00e4lle (Abfallbesitzer), so hat der Kunde seine Rechtsbeziehung zu dem Abfallbesitzer nach Ma\u00dfgabe der relevanten Gesetze und Verordnungen auszugestalten, insbesondere soweit es sich um Pflichten im Hinblick auf die Abfalldeklaration, die Einhaltung g\u00fcltiger Gesetze und Verordnungen und Pflichten hinsichtlich der konkreten Leistung handelt. Der Kunde haftet der UHS.SCHMITZ gegen\u00fcber so, als sei er selbst der Abfallbesitzer, insbesondere hinsichtlich der richtigen Deklaration des Abfalls.<\/p>

4.5 Nur mit Einwilligung der UHS.SCHMITZ d\u00fcrfen die gem\u00e4\u00df gesetzlicher Regelung, insbesondere die nach \u00a7 48 KrWG in Verbindung mit den jeweils g\u00fcltigen Verordnungen als gef\u00e4hrlich definierten Abf\u00e4lle in den Container eingef\u00fcllt werden. Das Einwilligungserfordernis gilt ebenfalls f\u00fcr die in \u00a7 2 Abs. 2 KrWG aufgef\u00fchrten Stoffe. Die UHS.SCHMITZ stellt dem Kunden auf Verlangen Informationen und Normtexte zur Verf\u00fcgung.<\/p>

4.6 Soweit f\u00fcr die Entsorgung von gef\u00e4hrlichen Abf\u00e4llen i. S. des \u00a7 48 KrWG in Verbindung mit der erlassenen Rechtsverordnung Entsorgungsnachweise und Begleitscheine gem\u00e4\u00df der Verordnung \u00fcber die Nachweisf\u00fchrung bei der Entsorgung von Abf\u00e4llen erforderlich sind, ist der Kunde verpflichtet, der UHS.SCHMITZ diese vor Beginn der Entsorgung bzw. dem Transport zur Verf\u00fcgung zu stellen. Nach Vereinbarung ist die UHS.SCHMITZ bei der Erstellung \u2013 soweit rechtlich zul\u00e4ssig \u2013 behilflich. Durch nicht rechtzeitige Bereitstellung o. g. Dokumente durch den Kunden entstandene Mehrkosten (wie z. B. Fehlfahrten) k\u00f6nnen dem Kunden von der UHS.SCHMITZ berechnet werden. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, zus\u00e4tzlich ein Bearbeitungsentgelt von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen.<\/p>

4.7 Dem Kunden obliegt es, einen geeigneten Aufstellplatz f\u00fcr den Container bereitzustellen. Er hat auch f\u00fcr die notwendigen Zufahrtswege zum Aufstellplatz zu sorgen. Zufahrt und Aufstellplatz m\u00fcssen zum Befahren mit dem f\u00fcr die Auftragserf\u00fcllung erforderlichen Kfz geeignet sein. Nicht befestigte Zufahrtswege und Aufstellpl\u00e4tze sind nur dann geeignet, wenn der Untergrund in anderer Weise f\u00fcr das Befahren mit schweren Kfz vorbereitet ist. F\u00fcr Sch\u00e4den am Zufahrtsweg und am Aufstellplatz ist die Haftung der UHS.SCHMITZ ausgeschlossen, es sei denn bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit. F\u00fcr Sch\u00e4den am Fahrzeug oder Container infolge ungeeigneter Zufahrten und Aufstellpl\u00e4tze haftet der Kunde. Der Kunde haftet und ist verantwortlich daf\u00fcr, dass der Beh\u00e4lter nicht durch lose oder fest angebrachte Gegenst\u00e4nde oder sonst wie ver\u00e4ndert wird, die Beladung sachgerecht und gleichm\u00e4\u00dfig erfolgt und eine wesentliche Verlagerung der Ladung beim Transport ausbleibt. Der Beh\u00e4lter ist w\u00e4hrend der gesamten Standzeit bis zur tats\u00e4chlichen \u00dcbernahme abzudecken und vor Ver\u00e4nderung und Entwendung jederzeit zu sch\u00fctzen. Dem Kunden obliegt f\u00fcr die Dauer der Containergestellung die allgemeine Verkehrssicherungspflicht.<\/p>

4.8 Der Kunde oder ein von ihm bevollm\u00e4chtigter Vertreter hat bei der Gestellung und Abholung der Container vor Ort zu sein, um auftragsrelevante Dokumente (z. B. Fahrauftr\u00e4ge, beh\u00f6rdliche Genehmigungen etc.) \u00fcbergeben bzw. unterzeichnen zu k\u00f6nnen. Ist dies nicht der Fall, gelten die auftragsrelevanten Dokumente (z. B. Fahrauftr\u00e4ge, beh\u00f6rdliche Genehmigungen etc.) auch ohne Unterzeichnung des Kunden als anerkannt.<\/p>

4.9 Erfolgen der Transport und die Entsorgung zu Pauschalpreisen, gelten folgende Werte (siehe unten stehende Tabelle, max. Beladung in t\/m\u00b3 Containervolumen) f\u00fcr die maximale Beladung des Containers in t (Tonne) pro m\u00b3 (Kubikmeter) Containervolumen. Bei einer \u00dcberschreitung der maximalen Beladung des Containers in t (Tonne) je m\u00b3 (Kubikmeter) Containervolumen, bzw. bei \u00dcberschreitung von 7,5 t Nettogewicht, ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, die Differenz der maximalen Beladung zur tats\u00e4chlich entsorgten Tonnage gem\u00e4\u00df unten stehender Tabelle (Mehrkosten bei \u00dcberschreitung der max. Beladung in \u20ac\/t) nachtr\u00e4glich zus\u00e4tzlich an den Kunden zu berechnen. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, zus\u00e4tzlich ein Bearbeitungsentgelt in H\u00f6he von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen.<\/p>

AVV-Nummer<\/p><\/td>

AVV-Bezeichnung<\/p><\/td>

Abfallart<\/p><\/td>

Abfallbezeichnung<\/p><\/td>

max. Beladung in t\/m\u00b3<\/p><\/td>

Mehrkosten bei \u00dcberschreitung der max. Beladung in \u20ac\/t (netto)<\/p><\/td>

Mehrkosten bei \u00dcberschreitung der max. Beladung in \u20ac\/t inkl. 19% MwSt.<\/p><\/td>

Mehrkosten bei \u00dcberschreitung der max. Beladung in \u20ac\/t inkl. 16% MwSt.<\/p><\/td><\/tr><\/thead>

170107<\/p><\/td>

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen<\/p><\/td>

Bauschutt<\/p><\/td>

Steine, Fliesen, Ziegel, Keramik, Beton, Mauerwerk<\/p><\/td>

1,10<\/p><\/td>

50,42 \u20ac<\/p><\/td>

60,00 \u20ac<\/p><\/td>

58,49 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170107<\/p><\/td>

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen<\/p><\/td>

Bauschutt verunreinigt<\/p><\/td>

Steine, Fliesen, Ziegel, Keramik, Beton, Mauerwerk mit Verunreinigungen<\/p><\/td>

1,10<\/p><\/td>

159,66 \u20ac<\/p><\/td>

190,00 \u20ac<\/p><\/td>

185,21 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170504<\/p><\/td>

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen<\/p><\/td>

Boden & Erdaushub<\/p><\/td>

Sand, Boden, Erdreich<\/p><\/td>

1,30<\/p><\/td>

42,02 \u20ac<\/p><\/td>

50,00 \u20ac<\/p><\/td>

48,74 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170504<\/p><\/td>

Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen<\/p><\/td>

Boden & Erdaushub verunreinigt<\/p><\/td>

Sand, Boden, Erdreich mit Verunreinigungen<\/p><\/td>

1,30<\/p><\/td>

100,84 \u20ac<\/p><\/td>

120,00 \u20ac<\/p><\/td>

116,97 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170904<\/p><\/td>

gemischte Bau- und Abbruchabf\u00e4lle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen<\/p><\/td>

Baumischabfall (leichte gemischte Abf\u00e4lle)<\/p><\/td>

Abf\u00e4lle aus Renovierung, Entr\u00fcmpelung, Baustelle usw.<\/p><\/td>

0,25<\/p><\/td>

235,29 \u20ac<\/p><\/td>

280,00 \u20ac<\/p><\/td>

272,94 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170904<\/p><\/td>

gemischte Bau- und Abbruchabf\u00e4lle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen<\/p><\/td>

Baumischanfall (schwere gemischte Abf\u00e4lle)<\/p><\/td>

Abf\u00e4lle aus Renovierung, Entr\u00fcmpelung, Baustelle usw.<\/p><\/td>

0,60<\/p><\/td>

235,29 \u20ac<\/p><\/td>

280,00 \u20ac<\/p><\/td>

272,94 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170904<\/p><\/td>

gemischte Bau- und Abbruchabf\u00e4lle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen<\/p><\/td>

Mischabfall Classic (aktuell nicht bestellbar)<\/p><\/td>

Abf\u00e4lle aus Renovierung, Entr\u00fcmpelung, Baustelle usw.<\/p><\/td>

0,35<\/p><\/td>

235,29 \u20ac<\/p><\/td>

280,00 \u20ac<\/p><\/td>

272,94 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170107<\/p><\/td>

Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen<\/p><\/td>

Leichtbaustoffe<\/p><\/td>

Leichtbaustoffe (Porenbeton, Ytong-Steine)<\/p><\/td>

0,45<\/p><\/td>

159,66 \u20ac<\/p><\/td>

190,00 \u20ac<\/p><\/td>

185,21 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

200307<\/p><\/td>

Sperrm\u00fcll<\/p><\/td>

Sperrgut<\/p><\/td>

Sperrgut<\/p><\/td>

0,20<\/p><\/td>

235,29 \u20ac<\/p><\/td>

280,00 \u20ac<\/p><\/td>

272,94 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

200201<\/p><\/td>

biologisch abbaubare Abf\u00e4lle<\/p><\/td>

Gr\u00fcnschnitt & Gartenabf\u00e4lle<\/p><\/td>

Gartenabf\u00e4lle, Gr\u00fcnschnitt, Zweige, Rasenschnitt (max. Durchmesser 15 cm)<\/p><\/td>

0,20<\/p><\/td>

117,64 \u20ac<\/p><\/td>

140,00 \u20ac<\/p><\/td>

136,46 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

200201<\/p><\/td>

biologisch abbaubare Abf\u00e4lle<\/p><\/td>

St\u00e4mme & Wurzeln<\/p><\/td>

Gartenabf\u00e4lle, St\u00e4mme, \u00c4ste, Wurzeln, Stubben (Durchmesser auch gr\u00f6\u00dfer 15 cm)<\/p><\/td>

0,30<\/p><\/td>

134,45 \u20ac<\/p><\/td>

160,00 \u20ac<\/p><\/td>

155,96 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170201<\/p><\/td>

Holz<\/p><\/td>

Holz A1 – A3<\/p><\/td>

Holz<\/p><\/td>

0,20<\/p><\/td>

159,66 \u20ac<\/p><\/td>

190,00 \u20ac<\/p><\/td>

185,21 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

170405<\/p><\/td>

Eisen und Stahl<\/p><\/td>

Mischschrott<\/p><\/td>

Gemischter Schrott<\/p><\/td>

\u00a0<\/td>

67,23 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td>

80,00 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td>

78,02 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td><\/tr>

150106<\/p><\/td>

Gemischte Verpackungen<\/p><\/td>

Gemischte Verpackungen<\/p><\/td>

Gemischte Verpackungen<\/p><\/td>

0,15<\/p><\/td>

252,12 \u20ac<\/p><\/td>

300,00 \u20ac<\/p><\/td>

292,46 \u20ac<\/p><\/td><\/tr>

150101<\/p><\/td>

Papier und Pappe<\/p><\/td>

Papier u. Kartonage<\/p><\/td>

Altpapier und Kartonage<\/p><\/td>

0,12<\/p><\/td>

67,23 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td>

80,00 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td>

78,02 \u20ac\/h Sortierkosten<\/p><\/td><\/tr>

170204<\/p><\/td>

Glas, Kunststoff und Holz
welche gef\u00e4hrlichen Stoffe\u00a0
enthalten oder durch diese
verunreinigt sind<\/p><\/td>

Holz A4 (behandelt)<\/p><\/td>

lackiertes Holz – Au\u00dfenbereich<\/p><\/td>

0,2<\/p><\/td>

201,68 \u20ac<\/p><\/td>

240,00 \u20ac<\/p><\/td>

233,95 \u20ac<\/p><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>

Die angesetzte Mehrwertsteuer richtet sich nach dem Datum der Leistungserbringung.<\/p>

4.10 Bei einer von der Bestellung abweichenden Abfallart ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, die Differenzkosten zur tats\u00e4chlich entsorgten Abfallart gem\u00e4\u00df den zum Zeitpunkt der Entsorgung g\u00fcltigen Preisen (tats\u00e4chlich entsorgte Abfallart, Postleitzahl der Lieferadresse und Beh\u00e4ltervolumen gem\u00e4\u00df Bestellvorgang im Onlineshop der UHS.SCHMITZ) nachtr\u00e4glich zus\u00e4tzlich an den Kunden zu berechnen. Dar\u00fcber hinaus ist die UHS.SCHMITZ berechtigt, zus\u00e4tzlich ein Bearbeitungsentgelt in H\u00f6he von 30,- \u20ac inkl. MwSt. zu berechnen.<\/p>

4.11 Sollte es zu einer Kombination von \u00dcberschreitung der maximalen Beladung und Abweichung der bestellten zur tats\u00e4chlich entsorgten Abfallart kommen, so gelten die vorgenannten Punkte 4.9 und 4.10 in Addition.<\/p>

5 Zeitliche Abwicklung der Vertr\u00e4ge<\/strong><\/h5>

5.1 Angaben zu Datum und Uhrzeit der Bereitstellung oder Abholung des Containers sind f\u00fcr die UHS.SCHMITZ stets unverbindlich. Die UHS.SCHMITZ sowie von dieser beauftragten Dritter werden im Rahmen ihrer betrieblichen M\u00f6glichkeiten die Bereitstellung und Abholung des Containers so termingerecht wie m\u00f6glich durchf\u00fchren.<\/p>

6 Besch\u00e4digungen der bereitgestellten Beh\u00e4lter und Ger\u00e4te<\/strong><\/h5>

6.1 Die bereitgestellten Beh\u00e4lter und Ger\u00e4te werden durch den Kunden nur zu dem vereinbarten Zweck verwendet. F\u00fcr s\u00e4mtliche an den Beh\u00e4ltern und Ger\u00e4ten auftretende Sch\u00e4den oder bei Verlust derselben haftet der Kunde. Durch Besch\u00e4digungen erforderlich werdende Umladungen gehen zulasten des Kunden. Die UHS.SCHMITZ ist jederzeit berechtigt, die bereitgestellten Beh\u00e4lter oder Ger\u00e4te gegen andere auszutauschen. F\u00fcr Sch\u00e4den, die an Sachen des Kunden oder an fremden Sachen durch die Zustellung oder Abholung des Containers bzw. Durchf\u00fchrung der Dienstleistung entstehen, haftet die UHS.SCHMITZ, soweit ihr, ihrem Personal oder von der UHS.SCHMITZ beauftragten Dritten Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last f\u00e4llt. Soweit der UHS.SCHMITZ keine vors\u00e4tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist der Schadensersatz auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Soweit die Haftung der UHS.SCHMITZ durch diese Bedingungen eingeschr\u00e4nkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch f\u00fcr Schadensersatzanspr\u00fcche gegen das Personal der UHS.SCHMITZ oder beauftragter Dritter. Schadensersatzanspr\u00fcche, die im Zusammenhang mit der Abwicklung von Vertr\u00e4gen entstehen, f\u00fcr die diese Bedingungen gelten, verj\u00e4hren ein Jahr nach Kenntniserlangung des Schadens durch den Berechtigten. Bei leicht fahrl\u00e4ssigen Handlungen der UHS.SCHMITZ oder beauftragter Dritter entf\u00e4llt eine Haftung der UHS.SCHMITZ oder beauftragter Dritter, insbesondere wenn es sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Erf\u00fcllung der Kunde regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf, handelt. In diesem Fall ist die Haftung, auch f\u00fcr Vertreter, beauftragte Dritte und Erf\u00fcllungsgehilfen, auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Soweit zul\u00e4ssig, ist die Haftung der UHS.SCHMITZ oder beauftragter Dritter f\u00fcr mittelbare Sch\u00e4den ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt unber\u00fchrt.<\/p>

6.2 F\u00fcr die erforderliche Sicherung des Containers, etwa durch Beleuchtung oder Absperrung, ist ausschlie\u00dflich der Kunde verantwortlich. Wegen Benutzung \u00f6ffentlicher Verkehrsfl\u00e4chen erforderliche beh\u00f6rdliche Genehmigungen hat der Kunde einzuholen. F\u00fcr unterlassene Sicherung des Containers oder fehlende beh\u00f6rdliche Genehmigungen haftet ausschlie\u00dflich der Kunde. Er hat die UHS.SCHMITZ von Anspr\u00fcchen Dritter freizustellen.<\/p>

7 Preise und Zahlungsbedingungen<\/strong><\/h5>

7.1 Das vereinbarte Entgelt umfasst, soweit es nicht anders in Textform vereinbart wurde, die Bereitstellung, die Abholung des Containers und die Entsorgung des Abfalls in einer Entsorgungsanlage. F\u00fcr vergebliche An- und Abfahrten bei Bereitstellung oder Abholung des Containers (nachfolgend Fehlfahrt\/en genannt) oder Wartezeiten kann die UHS.SCHMITZ, soweit der Kunde die Fehlfahrten zu verantworten hat, mindestens 85,- \u20ac inkl. MwSt. je Fehlfahrt und maximal eine dem Aufwand entsprechende Entsch\u00e4digung sowie zus\u00e4tzlich ein Bearbeitungsentgelt in H\u00f6he von 30,- \u20ac inkl. MwSt. berechnen.
Eine Fehlfahrt bzw. Wartezeiten liegen beispielsweise vor, wenn:<\/p>